25. Mai 2016

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Österreich hat einen Bundespräsidenten gewählt – mit etwa 50.3% der Stimmen liegt Alexander Van der Bellen, doch deutlicher als am Wahlabend erwartet, aber knapp wie kein Bundespräsident zuvor an erster Stelle. Wirkliche Legitimität, die das Stichwahlsystem eigentlich gewähren sollte, wird er sich erst erarbeiten müssen.

In den Medien ist nun verstärkt (und durchaus verständlicherweise) von der Polarisierung oder gar Spaltung Österreichs die Rede. Worin sie genau bestehen soll, ist jedoch weitgehend unklar: Stadt-Land, Arm-Reich, Jung-Alt, Männer-Frauen oder Matura-Pflichtschulabschluss? Es sind alles Erklärungsmuster, die dafür bemüht werden können, aber ein zusammenhängendes Bild ergeben sie keinesfalls.

Es wäre vermessen zu versuchenn, ein solches zu zeichnen – dafür habe ich weder das Wissen noch die Zeit. Dennoch möchte ich zumindest drei Aspekte ansprechen, die in der Debatte kaum oder gar nicht behandelt werden.

Eine akzidentelle Spaltung

Der erste Schlüssel zum Verständnis des Ergebnisses ist meines Erachtens die radikale Neuheit der Fragestellung – ein Kandidat der FPÖ gegen einen ehemaligen Bundessprecher der Grünen. Weder die Grünen noch die FPÖ genießen eine wirklich breite Unterstützung in der österreichischen Bevölkerung. Sie bemühen sich eigentlich nicht einmal darum: in ihrem Selbstverständnis sind sie keine Volks- sondern reine Zielgruppenparteien, die von der Abgrenzung gegenüber anderen Gruppen leben.

Dementsprechend ist es auch nur der extrem „Establishment“-feindlichen Stimmung im Land geschuldet, dass es die beiden überhaupt bis in die Stichwahl geschafft haben. Spürbar war deshalb auch der Widerwille der Bevölkerung, die sich eher in Grünen- und Blauenverhinderer (oder -hasser?) denn in Anhänger Hofers und Van der Bellens fraktionieren mussten.

Es ist deshalb natürlich komplett unsinnig, wenn FPÖ und Grüne je die Hälfte der Bevölkerung als ihre treue Gefolgschaft verkaufen. Dass die Österreicher sich an einer ungewohnten Grenze definieren mussten, ist akzidentell, dem Stichwahlsystem¹ geschuldet; es wird sich in voraussehbarer Zeit (zumindest in den nächsten sechs Jahren) in dieser Form nicht wiederholen.

Die Spaltung, die am vergangenen Wahlsonntag ersichtlich wurde, ist an einer flüchtigen und akzidentellen Grenze erfolgt – von einer „Richtungswahl“ kann jedenfalls nicht die Rede sein.

Die Dauerhaftigkeit der beobachteten Polarisierung und der angeblichen „Richtungswahl“ sind also zu relativieren. Dennoch gilt es jetzt für Van der Bellen, sie nicht „einzuzementieren“ und eine besonders vorsichtige und konsensuelle Politik zu betreiben, die ganz gezielt auf gewisse Anliegen der „49.7%“ Rücksicht nimmt. Zwei davon, die er dabei besonders berücksichtigen sollte, möchte ich nun näher ausführen.

Stellvertreterängste der Unbedrohten

Der inhomogene, aber ganz grob betrachtet „linksorientierte“ Teil der Bevölkerung, der gerade knapp triumphiert hat, muss zunächst folgende Tatsache verdauen: Hofer ist unverkennbar von der Flüchtlingswelle 2015 bis knapp an die Spitze getragen worden und ohne die winterliche Kehrtwende wäre er wohl auch mit deutlicher Mehrheit zum Präsidenten gewählt worden. Es gibt definitiv keine, nicht einmal (mehr) relative Mehrheit für eine Politik der offenen Grenzen; auch Van der Bellen hat das früh genug erkannt.

Zugleich ist aber auch auffallend, dass die Städte mit den höchsten Ausländer- und Asylwerberraten ganz deutlich für Van der Bellen gestimmt haben. So haben zum Beispiel die im Boulevard vielbeschworenen „Kriminalitätshotspots“ um die Thaliastraße und den Praterstern überdeutlich (mit etwa 70%) gegen Hofer gestimmt. Hofer als Reaktion auf den unmittelbaren Kontakt mit Einwanderern zu sehen, greift offenbar zu kurz.

Auch andere Ängste, besonders jene vor Verarmung, Statusverlust und allgemein vor Veränderung waren für Hofer sicherlich Wahlhelfer. In diesem Kontext gilt es jedoch, etwas weiter zu blicken als auf das übliche Gleichnis „FPÖ = Arbeiterpartei = Partei der Aussichtslosen“, das nicht ganz unbegründet ist, aber dennoch Wesentliches verdeckt.

Arbeiter sind in Österreich nicht mehr die dominante soziologische Gruppe: Seit längerem wurden sie von Angestellten zahlenmäßig abgelöst,² Arbeiter stellen deshalb, wenn man von einer etwa 80-prozentigen Zustimmung für Hofer ausgeht, höchstens die Hälfte seiner Stimmen. Woher kommen der Rest?

Hofer hat jedoch von Selbstständigen und öffentlich Bediensteten ebenfalls breite Unterstützung (respektive 53% und 45%) erhalten. Gerade von letzterer ist es recht überraschend, ist sie doch weitgehend vor ökonomischen und sozialen Krisen geschützt und selbst oft Ziel der „Establishment“-Kritik der FPÖ.

Auch wenn man die Ergebnisse der Stichwahl geographisch betrachtet, stößt man wiederholt auf einkommensstarke (dem Medianeinkommen nach) deutlich blaue Bezirke wie Gänserndorf, Mistelbach (jeweils 58% für Hofer) oder Wels-Land (53% für Hofer) und einkommensschwächere Hofer abgeneigte Bezirke – auch abseits der Städte – wie Landeck oder Reutte (56% und 54% für Van der Bellen).³

Es liegt die Schlussfolgerung nahe, dass Hofers Wählerschaft sich nicht nur aus der effektiv (unter anderem durch Einwanderung) ökonomisch und kulturell gefährdeten Unterschicht und unteren Mittelschicht zusammensetzt, sondern zu gleichen Teilen auch aus konservativ geprägten Gruppen mit bedeutend höheren Einkommen, die gegenwärtig und in absehbarer Zukunft keinem objektiven Abstiegsdruck unterliegen.

Die „Stellvertreterangst“, die sich in einer objektiv wenig bedrohten konservativen Mittelschicht ausbreitet, ist mindestens genauso verbreitet wie die objektiv nachvollziehbare Abstiegsangst der Unterschicht.

Es wäre ein gewaltiger Fehler, die Sorgen letzterer Gruppe als irrelevant einzustufen. Ihre Stellvertreterängste sind auf einer Teilhabe am Schicksal der anscheinend (oder nur scheinbar?) vom „System“ Malträtierten zurückzuführen. Sie sind ein Zeichen dafür, dass der Unmut an einem Punkt angelangt ist, an dem auch reale Gewinner sich mit Verlierern identifizieren können und zwar soweit, dass jegliche „gegen das System“ gerichtete Position auch von vielen politisch trägen, eigentlich konservativen Menschen begrüßt wird.

Ein umfassender Antielitismus

Was ist nun dieses „System“, welches den Protestwählern augenscheinlich ein Dorn im Auge ist? Der Begriff bringt mich zum zweiten Merkmal der Wählerschaft Hofers, das meines Erachtens in den unzähligen Kommentaren und Analysen komplett untergegangen ist – ihr neuartiger, weit gefasster Antielitismus.

Hofers „Sie sind ein Kandidat der Schikeria“ im berüchtigten unmoderierten ATV-Fernsehduell zeigt, wie er Wähler mit einer rabiaten Abqualifizierung der Eliten von sich überzeugen wollte, was ihm auch in beachtlichem Ausmaß gelungen ist.⁴

Diese Verachtung für alles elitäre ist nicht gänzlich neu. Gerade in Bezug auf den Kulturbereich – Thomas Bernhard oder Elfriede Jelinek sind paradigmatische Beispiele – liebt ein großer Teil Österreichs, sich über „Nestbeschmutzer“ und „Staatskünstler“ zu echauffieren; diese erfreuen sich indes an der kostenlosen Werbung.

Dennoch ist Österreichs Geschichte von Autoritätshörigkeit, von starken Führungspersonen⁵ geprägt, von einer Unfähigkeit oder einem Unwillen zur Reform oder gar Revolution „von unten“.

Der Respekt (oft auch in Unterwürfigkeit ausufernd) gegenüber dem Staat, der Kirche, der Universität, der eigenen Partei, ist ein Merkmal, das noch die Zweite Republik prägt. Ein schönes Beispiel ist die allgegenwärtige Titelbesessenheit der Österreicher,⁶ die ob ihres Anachronismus nur umso gewissenhafter durchgesetzt wird.

Deshalb ist es bemerkenswert, dass die Elitenkritik, die mit dieser Wahl in den politischen Diskurs Einzug gefunden hat, weiter geht als je zuvor – sie umfasst kulturelle, politische, juristische, wirtschaftliche, wissenschaftliche, sportliche, kirchliche Autoritäten und Aushängeschilder, aber auch bloß überdurchnittlich Erfolgreiche.

Ein großer Teil der Österreicher betrachtet diese unterschiedlichen Eliten als homogene Gruppe, bezeichnet sie gerne als „Establishment“, „Systemerhalter“, als Feindbild des „kleinen Mannes“. Zu ihr gehören gleichermaßen linksgerichtete, kellnernde Studenteninnen und Aufsichtsräte, Caritas-Mitarbeiter und Nationalbankangestellte. Der Gegenbegriff des „Volks“ wird spiegelbildlich als Verkörperung einer stolzen Mediokrität entworfen, die ihr Mittelmaß zur Tugend erhebt, und den Ausbruch daraus als feindlichen Akt wertet.

Dieses Weltbild ist sicherlich schlicht und teilweise widersprüchlich; dennoch sollte es nicht bloß als irrational abgetan und außer Acht gelassen werden. Es ist konstitutiv für eine große Gesellschaftsgruppe, die Aufsteiger nicht mehr bewundert und respektiert, vielleicht nicht einmal mehr beneidet, sondern nur noch verachtet.

Zugleich bleibt die österreichische (vielleicht eigentlich universelle) Sehnsucht nach einer Autorität, die Antworten und Handlungsanweisungen gibt, bestehen. Ebendieses Vakuum füllt die FPÖ,⁷ die sich nicht wirklich scheut, autoritär⁸ aufzutreten. Ihre Autorität schöpft sie nicht aus besonderen Qualifikationen, Erfahrung oder Talent, sondern aus der Durchschnittlichkeit selbst.⁹

Die „Autorität der Elite“ wollen Hofer und große Teile seiner Wählerschaft durch „Autorität des Mittelmaßes“ ersetzt sehen. Die Elite soll nicht erneuert, sondern mit einer „Antielite“ in einer autoritären Machtposition ausgetauscht werden.

Diese Elitenfeindlichkeit ist zugleich Erfolgsrezept und größte Schwäche der FPÖ (und anderer autoritärer Parteien in Europa). Sie behindert jede Kompetenz- und Machtakkumulation, die nur unter tätiger Mithilfe der Eliten erfolgen kann. Der notorische Dilettantismus der FPÖ (Norbert Hofer war diesbezüglich keine Ausnahme) ist nicht ihrer rechtsextremen, jedoch sehr wohl ihrer antielitären Positionierung geschuldet. Ihn abzulegen (zum Beispiel im Rahmen einer hypothetischen Regierungsbeteiligung) wird zu einer ideologischen Zerreißprobe führen müssen, die ungleich stärker als der „Knittelfelder Putsch“ von 2002 ausfallen wird.

1. Mit dem das österreichische Volk gänzlich unerfahren ist, sobald das politische Spektrum der Bundespräsidentenwahl nicht mehr von SPÖ und ÖVP dominiert ist. ↩
2. Eigentlich ist die Unterscheidung beider Kategorien ohnehin obsolet; sie beruht nur auf marginal unterschiedlichen rechtlichen Arbeitsverhältnissen. ↩
3. Die Stadt-Land-Spaltung sollte aus diesem Grund jedenfalls nicht bloß auf eine ökonomische Ebene projiziert werden. ↩
4. Dennoch bezweifle ich, dass der Spruch sich letztlich positiv auf Hofers Wahlergebnis ausgewirkt hat. Er war derartig plump und verletzend, dass er als Weckruf für die Mobilisierung eher dem Gegenlager dienen konnte. ↩
5. Man kann zum Beispiel Maria Theresia, Joseph II, Franz Joseph, Ignaz Seipel oder Bruno Kreisky erwähnen (vgl. Hanisch, 2005, Der lange Schatten des Staates: Österreichische Gesellschaftsgeschichte im 20. Jahrhundert) ↩
6. Es gibt nicht nur um akademische Grade, sondern auch Ingenieurstitel, Amtstitel und Berufstitel, die allesamt umfassend reglementiert sind. ↩
7. Mit anderen wenigen Gruppen, die mit einer nichtelitären Autorität identifiziert werden, wie die Polizei und das Bundesheer. ↩
8. Das ist vermutlich eine treffendere Bezeichnung der FPÖ-Politik als der inhaltsleere Terminus „populistisch“ oder der nur einen gewissen Teilaspekt erfassende Begriff „rechtsextrem“. ↩
9. Das ist meines Erachtens auch ein großer Unterschied zur FPÖ von Dr. Jörg Haider, der bloß eine erneuerte Elite etablieren wollte, insbesondere was Wirtschafts- und internationale Kompetenzen betrifft. ↩